öffentlicher Verkehrsraum

Als öffentlichen Verkehrsraum (manchmal abgekürzt mit Övr) werden Bereiche bezeichnet, die folgende Zwei Bedingungen erfüllen.

1. Der Bereich ist für jedermann / die Allgemeinheit zugänglich und
2. der Bereich wird auch tatsächlich so benutzt.

Häufig wird auch gesprochen von:

• öffentlicher Raum
• öffentlicher Bereich
• öffentlicher Straßenverkehr
• öffentlicher Straßenverkehrsraum
• Öffentlichkeit

Diese Begriffe unterscheiden sich nur im Detail und werden meist Synonym verwendet.

Öffentlicher Verkehrsraum sind in erster Linie Bereiche, die dem Staat (Bunderepublik Deutschland, Bundesländer, Gemeinden etc.) gehören und im Vorhinein (wegerechtlich) dafür bestimmt sind der Öffentlichkeit zugänglich zu sein. Man spricht auch davon, dass diese Bereiche der Öffentlichkeit gewidmet sind und bezeichnet sie auch als rechtlich öffentlicher Verkehrsraum.

Das trifft zu auf:

• Straßen (Dienen der Fortbewegung für Fahrzeuge und Fahrräder)
• Wege (Dienen der Fortbewegung für Fußgänger und teilweise Fahrräder)
• Plätze (Dienen dem Aufenthalt)

Aber auch Bereiche, die nicht Eigentum des Staates sind, sondern in Privatbesitz sind, können dafür bestimmt sein, von der Öffentlichkeit genutzt zu werden, zum Beispiel:

• Tankstellen
• Parkplätze von Geschäften wie Supermärkten, Baumärkten & Co

Ein privates Betriebsgelände, auf dem der Eigentümer gar nicht möchte, dass die Allgemeinheit sich aufhält, das also nicht der Öffentlichkeit gewidmet ist, wird aber nicht automatisch zu einem nicht öffentlichen Bereich.
Es kann trotzdem öffentlicher Verkehrsraum sein, wenn das Gelände nämlich ohne Absperrung und Eingangskontrolle frei zugänglich ist. Man spricht dann häufig von tatsächlich, rechtlich oder faktisch öffentlichem Verkehrsraum. Näheres dazu gibt es im verlinkten Artikel.

Damit diese Gebiete zu nicht öffentlichem Verkehrsraum werden, müssen verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, wie im entsprechenden verlinkten Artikel beschrieben.

Häufige Fragen und Antworten